SPD-Regierungsprogramm für den Zeitraum 2009-2014 verabschiedet

Mit 89,9 Prozent ist der SPD-Landesvorsitzende Thomas Jurk auf der Landeswahlkonferenz in Oschatz zum Spitzenkandidaten der SPD Sachsen für die Landtagswahl am 30. August 2009 gewählt worden. Zugleich wurde Jurk’s Vorschlag für die Landesliste zur Landtagswahl ohne Änderung bestätigt. „Ich freue mich, dass wir mit einem herausragenden Personalangebot und einem inhaltlich starken Regierungsprogramm – das ohne Gegenstimmen verabschiedet wurde – in die Wahlauseinandersetzung gehen. In den vergangenen Jahren in der Regierung haben wir viel erreicht, aber wir wollen noch mehr. Dafür werden wir anpacken“, sagte Jurk.

Der Landesvorsitzende der sächsischen Sozialdemokraten betonte in seiner Rede, dass die SPD von 2009 nicht mehr mit der Situation in der SPD vor fünf Jahren zu vergleichen sei. „Wir werden für unsere Themen streiten und gehen mit einem Regierungsprogramm in die Landtagswahl, das deutlich macht, wofür SPD pur steht: für gute Arbeit von der man leben kann, für eine Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik aus einem Guss, für die beste Bildung und für ein demokratisches Sachsen, in dem Freiheit und Solidarität für alle gewahrt werden.“ Für das Wahlergebnis setzt sich die SPD Sachsen hohe aber realistische Ziele: „20 Abgeordnetenplätze plus X sind für uns drin“, ist sich Jurk sicher.

Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange und der SPD-Fraktionschef Martin Dulig folgen Jurk auf Platz zwei und drei der Landesliste. Die ehemalige Landrätin des Leipziger Landes Petra Köpping sowie der Generalsekretär des Landesverbandes folgen auf den Plätzen vier und fünf. Insgesamt hat die SPD – pünktlich zum morgigen Frauentag – mit neun Frauen auf den vorderen 20 Plätzen einen bislang nie erreichten Anteil an Frauen, die auf aussichtsreichen Plätzen kandidieren.

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee, der sich erstmals als Spitzenkandidat der SPD Sachsen für die Bundestagswahl zur Wahl stellt, betonte: „Die SPD zieht mit großer Geschlossenheit in die Landtags- und Bundestagswahl. Diesen starken Rückenwind der Landeswahlkonferenz werden wir für die Wahlauseinandersetzung nutzen.“

Das Regierungsprogramm "Anpacken. Zukunft gestalten. Für Sachsen." der SPD Sachsen finden Sie hier.