
23. September 2013 - Jan Almstedt
„Es gibt keinen Automatismus“
Am Tag nach der Bundestagswahl dominieren Spekulationen um mögliche Koalitionen die öffentliche Diskussion. Kanzlerin Angela Merkel hat bereits bei SPD-Parteichef Sigmar Gabriel angefragt – muss sich aber gedulden. Am Freitag wird zunächst der SPD-Parteikonvent die Lage beraten.
Der Ausgang ist offen, wie Gabriel und auch Kanzlerkandidat Peer Steinbrück betonen. Die CDU sucht einen Koalitionspartner. Möglich sind, nachdem die FDP aus dem Bundestag geflogen ist, nur SPD oder Grüne. Für die SPD machten am Montag nach einer Sitzung des Parteivorstandes Gabriel und Steinbrück deutlich, dass es keine schnelle Entscheidung geben werde.
Zum einen liege noch kein formelles Gesprächsangebot von CDU und CSU vor. Das dürfte zwar nur eine Frage der Zeit bleiben. Zum zweiten aber, und das erscheint deutlich bedeutender, legt sich die SPD längst noch nicht fest, ob ein Bündnis überhaupt möglich wird. „Es gibt keinen Automatismus für eine große Koalition“, betonte Gabriel. Und Steinbrück: „Die SPD drängt sich nicht auf.“